(10) – Krieg und Frieden

Aus der Reihe “Allgemeine Betrachtungen”

In den 80’ern bin ich in Bonn bei den Ostermärschen dabei gewesen. Ich habe gegen Pershing und SS20 demonstriert. Wir haben abends am Lagerfeuer gesessen, Friedenslieder gesungen und im strömenden Regen in Zelten übernachtet. Ich habe Zivildienst gemacht und bin ein ernster Gegner von Waffen. Ich empfinde mit all den Menschen, denen durch Gewalt leid getan wird.

Diese Position habe ich seit damals bis heute nicht verändert und ich bin bis heute überzeugt, dass Gewalt und Abschreckung nur in eine Spirale von “noch mehr davon” führen. Und dann kam eine Supermacht und zeigte mir durch Großreichsphantasien, dass sie gewillt ist, genau durch diese Mittel – Gewalt und Abschreckung – Ihre Interessen rücksichtslos durchzusetzen. Das war 2014. Seit dem habe ich mit mir selbst lange Diskussionen geführt, ob meine Position in der Realität haltbar bleibt. Und ich befürchte “nein”. Wir haben versagt, denn wir haben für den Kapitalismus und die Bereicherung einzelner, die Pficht vernachläßigt unsere Positionen, gerade die völker- und menschenrechtlicher Art zu verteten.

Was mit einem unabhängigen Land (welches auch nicht lupenrein demokratisch war) passiert, kann überall anders auch passieren. Unsere lange Friedenzeit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es Dikatoren gibt und das andere Staatsformen und andere Kulturen auch andere Werte haben können – Werte in denen ein Menschenleben nicht so viel Wert ist…

Wir haben in Europa durch die Welthandel und die “bilateralen” Vertäge ganz viel Abhängigkeiten geschaffen. Wir sind davon ausgegangen, dass diese Abhängigkeiten uns auch schützen – nach dem Motto, der Andere hat mehr zu verlieren. Das diese ganze Logik nichts Wert ist, sollte allerdings inzwischen dem letzten klar geworden sein – und es war schon 2014 sichtbar.

Es sollte und darf uns nicht gefallen; wir sollten und müssen daran arbeiten, dass es nicht nötig ist, aber damit wir uns Diskussionen um Diversität, genderneutrale Sprache und Klimaprotest (also unseren Frieden und Wohlstand) leisten können, scheint es keinen anderen Weg zu geben, als eine eigene starke Bundeswehr, eine starke und einheitliche Nato, ein entsprechendes Verteidigungsbudget und die Wiederaktivierung der Wehrpflicht. Verteidigen ist was anderes als Angreifen.

Wir haben versagt, denn wir haben für den Kapitalismus und die Bereicherung Einzelner die Pficht vernachläßigt, unsere Positionen, gerade die völker- und menschenrechtlicher Art zu verteten. Niemand muss anderen Staaten erklären, was sie machen sollen und was nicht. Aber umgekehrt kann uns auch niemand zwingen, mit ihm zu handeln. Statt zu belehren einfach mal keinen Vertrag unterzeichnen, kein Fördergeld fließen lassen.

Und – bitte wieder anfangen Produktionsstätten nach Europa zu holen, indem die Einführ von Gütern aus Billigländern  so kostenintensiv wird, dass sich die Herstellung direkt in Europa wieder lohnt. Statt Deutschland zum Billiglohnland verkommen zu lassen, sollte sicher gestellt werden, dass Leistung auch hier fair entlohnt werden kann. Es ist sowieso absoluter Unsinn im Rahmen von teils freiwilligen Selbstverpflichtungen via Vertrag die Einhaltung von menschlichen Arbeitsbedingungen und Umweltauflagen festzulegen.

Das das mit den Verträgen nicht funktioniert, haben wir doch hoffentlich bald mal gelernt. Zumindest bei Verträgen mit Ländern, die andere Gesellschaftsformen haben, oder wenn die Bereicherungsmöglichkeit weit über den Risiken liegt. Und es ist die Ironie unseres Systems, dass dieses unser Rechtssystem von anderen Ländern/Kulturen hemmungslos gegen uns angewandt wird. Kein nicht-EU Partner sollte das Recht haben, EU Staaten zu verklagen!

Ja, das klingt nach Abschottung und Protektionismus – aber genau das machen China, Russland und Amerika schon seit langer Zeit, während bei uns immer noch Wirtschaftsbosse die Politik entscheiden – und das einzige Ziel eines Unternehmens ist Gewinnmaximierung – Loyalität zum EU System? Fehlanzeige. Wird Zeit, dass die Politik wieder für das Land und seine Menschen gemacht wird – nicht für die Bonzen.

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