Statement zur Gebietsversammlung

Hallo miteinander,

ich bitte Euch ein paar Minuten um Eure Aufmerksamkeit. In den vergangenen Monaten haben wir gemeinsam einen komplexen Bundestagswahlkampf geführt. Ich hatte die große Ehre von der Aufstellungsversammlung als Listenkandidat für Euch von Euch gewählt worden zu sein.

An dieser Stelle wird es nun auch höchste Zeit, Euch allen für die Unterstützung und Mitarbeit im Wahlkampf zu danken. Ihr habt Großartiges geleistet.

Ich habe mir wirklich große Mühe gegeben, den Anforderungen gerecht zu werden. Rückblickend muß und will ich gerne zugeben, dass nicht alles so gelaufen ist, wie wir es gerne gehabt hätten. Ich habe den Fehler gemacht zu lange auf Vorgaben vom Bund und vom Land zu warten. Ich habe den Fehler gemacht nicht immer deutlich genug mit Euch allen zu reden. Ich habe den Fehler gemacht, mit Ideen wie der „SWAT“ Analyse oder dem „Verfügbarkeitsplan“ Elemente einführen zu wollen, für die es keine Zustimmung gab. Ich habe viele Fehler gemacht, aber ich sage Euch auch ganz offen: Ich habe mich bis zuletzt eingesetzt und habe mir selbst nur wenig vorzuwerfen.

Wir sind nur wenige Aktive im Kreis und wir sehen leider oft darin ein Hindernis, statt es als Chance zu begreifen. Dabei haben wir ganz tolle Menschen hier:

  • Markus, ohne dessen Organisationstalent und Einsatzfreude wir immer wieder aufgeschmissen wären.
  • Thomas, der als alter Politikhase immer wieder mit guten Ideen und kontinuierlicher Arbeit begeistert
  • Frank W, der unermüdlich seine grandiosen Fähigkeiten im Bereich Grafik und Design in unsere Dienste stellt – und dass trotz der Belastung durch die Hansen-Story
  • Michael, der uns im letzten Jahr eine Internet Präsenz aufgebaut hat, die sich sehen lassen kann und der in Henstedt-Ulzburg immer mal wieder mahnend den Finger hebt
  • Claudia, die mit viel Herz und Ihrem engagierten Mann Torsten zu unmöglichen Zeiten einspringt, um Dinge umzusetzen
  • Ingo – ich kenne nur wenige, die besser beim Straßenwahlkampf agieren können
  • Toni, von dem ich relativ wenig wusste, der sich aber durch seine Kontinuität und Einsatzfreude viel Respekt verdient
  • Ramon, ein Querdenker und Wirrkopf, der für eine gute Idee immer zu haben ist
  • Frank K, der trotz aller Wirren in Norderstedt uns nicht den Rücken gekehrt hat, sondern bei Aktionen federführend mitwirkt
  • Matze, mit dem ich in Norderstedt das erste Mal einen Infostand gemacht habe – und mit dem ich das jederzeit wieder machen würde
  • Ronald, unaufdringlich aber präsent bleibt der den Piraten und Ihren Ideen treu. Als Finanzpirat hatte er nur wenig zu tun, aber er wenn es viel mehr gewesen wäre, bin ich sicher, es wäre bei Ihm richtig gewesen
  • Hendrik, der schon seit Monaten oft alleine am Stammtisch in Norderstedt sitzt und unsere Fahne hochhält
  • Kevin, der nicht aktiv aufgetreten ist und doch da war als darum ging Plakate aufzuhängen
  • Angelika, die mit festen Überzeugungen nicht nur im Kreis sondern gerade auch im Land aktiv ist
  • Peter, der sich zum Wahlkampf entschlossen hat Mitglied zu werden und sich als Direktkandidat eingebracht hat

Ihr wisst, die Liste der Namen ist noch viel länger. Uns alle vereint der Wunsch nach einer durchgreifenden Änderung in der Art wie Politik gemacht wird. Uns eint der Wunsch nach Privatsphäre, Selbstbestimmung und Solidarität.

In den letzten Monaten ist es im Rahmen des Bundestagswahlkampfs leider immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen uns gekommen. Auseinandersetzungen, die Respekt vermissen ließen und die die Würde des Anderen angriffen. Auseinandersetzungen, die in Extrempositionen geführt wurden und keiner Seite die Möglichkeit gaben Ihr Gesicht zu wahren. Das muss aufhören!

Wir müssen uns darauf besinnen, dass wir uns alle gegenseitig brauchen. Alleine können wir unsere Ziele nicht erreichen und wenn wir weitermachen wie bisher, werden sich wohl kaum neue Mitstreiter finden, die auch längerfristig dabei bleiben.

Wir müssen uns – jeder für sich – fragen, was wir erreichen, wenn wir die Vielfalt und die Kreativität in der Partei so unterdrücken, dass sie sich nicht entfalten kann. Wenn wir durch versteckte Angriffe die Motivation einzelner zerstören. Nein, ich sage hier nicht, dass wir das bewusst tun. Aber es ist die Sprache, die schon ein Zeichen ist.

Wenn wir zum Beispiel Sätze verwenden wie „dann müsst Ihr schauen, wie Ihr das löst!“ dann steckt in den Sätzen eine Meta-Botschaft, die übermittelt wird. Die Botschaft ist: Das ist nicht meine Meinung und deshalb macht Ihr das mal alleine. Das „Ihr“ grenzt den Sprecher bewusst aus. Es zeigt, dass er nicht willens ist, ein „Wir“ zu denken. Und wenn wir nicht „Wir“ denken, sind die Folgen offensichtlich.

Wir können den ganzen Tag über Lokalpolitik reden. Das ist wichtig und notwendig. Aber es ist meines Erachtens ebenso notwendig über das Miteinander zu reden und die Unklarheiten zu beseitigen.

Denn wenn wir langfristig Ziele erreichen wollen, müssen wir sicherstellen, dass wir gerne miteinander reden. Alle. Davon bin ich überzeugt.

Ich danke Euch für Eure Aufmerksamkeit!

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Rede zum Aufstellungsversammlung

Liebe Piratinnen und Piraten,

ich möchte mit ein paar Worten über mich anfangen:

Mein Name ist Oliver Grube. Ich wohne in Henstedt-Ulzburg, bin 42 Jahre alt, glücklich verheiratet und habe 2 Kinder. Ich habe Schuhgröße 42, spiele Tischtennis und wiege — zu viel.

Beruflich bin ich bei einem amerikanischen Lebensmittelkonzern tätig. Dort verantworte ich auf europäischer Ebene die IT-Netzwerke und bin für die IT Sicherheit zuständig. Ich arbeite eng mit dem Business zusammen und plane, budgetiere und setze Projekte um. Zusätzlich bin ich als betrieblicher Datenschutzbeauftragter bestellt.

Mein innerer Kern, mein Wertebild sozusagen, beruht auf einem wichtigen Oberbegriff. Dieser Begriff ist heutzutage oft zu einer Worthülse verkommen, doch für mich bedeutet das Wort sehr viel: Menschlichkeit.

Die Menschlichkeit ist es, die uns fernab von Logik, von alternativlosen Ansätzen und von neoliberalem Marktradikalismus leiten sollte. Der Mensch ist IMMER wichtiger als jegliche wirtschaftliche Interessen.

Es ist für mich völlig klar, dass ein Unternehmer Risiken eingeht und dafür auch eine Wertschöpfung erwarten kann. Das Prinzip „Wer leistet bekommt auch!“ ist nicht falsch sondern folgerichtig und für viele ein wichtiger Motivator.

Allerdings ist es fatal, diesen Anspruch auf dem Rücken anderer durchzusetzen. Die Ellenbogengesellschaft in der wir leben, führt uns langfristig zurück in die Steinzeit – dorthin, wo das Recht des Stärkeren das einzige Recht war.

Doch Menschlichkeit ist dort, wo Egoismus an seine Grenzen gerät. Menschlichkeit lässt sich nicht in Zahlen fassen oder aufwiegen. Sie ist es, was uns alle erst zu Menschen werden lässt.

In der politisch gesellschaftlichen Ökonomie hat die Mathematik einen fatalen Einfluss gewonnen. Heutzutage wird alles in Zahlen ausgedrückt, weil man auf diese Art glaubt Dinge erfassen zu können, die man nicht erfassen kann.

„Man sieht nur mit dem Herzen gut, das wesentliche bleibt dem Auge verborgen“, schrieb Antoine de Saint-Exupéry  in „Der kleine Prinz“.

Ich sage das, weil ich hoffe, dass Ihr verstehen könnt, wie ich denke.

Jedoch gleichzeitig muss ich einen Eindruck revidieren, der hier aufkommen könnte!

Ich bin Idealist, Utopist und Überzeugungstäter. Doch ich bin auch Pragmatiker und Realist.

Ich weiß genau, dass unsere Ideen und Visionen nicht real werden, weil wir das einfach mal wollen.

Politik ist ein Geschäft. Es gilt zu überzeugen, zu argumentieren und Kompromisse zu finden. Kompromisse, die unseren Ideen nicht entgegenstehen dürfen.

Politik ist trocken. Sie besteht auch aus Gesetzestexten, Verwaltungsvorschriften, Geschäftsordnungen und eine Unmenge an Formalfoo. Das kann man lernen, doch es muss einem auch liegen. Ich lese gerne Gesetzestexte und verstehe normalerweise auch Ihre Intention.

Politik ist vielseitig. Sie besteht aus Terminen, Ausschussarbeit, Reden, Überzeugen, Demonstrieren, Entscheiden und Verteidigen.  Sie verlangt einen wachen Verstand und viel Aufmerksamkeit. Das bin ich gewöhnt und das mag ich.

Politik MACHEN heißt gestalten. Als Politiker kann man  an der Entwicklung unserer Gesellschaft teilhaben und Einfluss darauf nehmen, wohin die Richtung geht. Das ist eine große Verantwortung. Eine  Verantwortung, die man nur übernehmen kann, wenn man sich nicht auf sich selbst verlässt. Diese Verantwortung kann man nur schultern, wenn man die Menschen mit einbezieht, die man vertreten soll.

Unser Ziel ist klar. Die Kernthemen der Piraten sind für mich eine Straße ohne Abzweigungen. Sie sind es, die mein Handeln begründet und an denen Ihr mein Handeln messen könnt.

In Bochum sind wir von der Vollbeschäftigung abgerückt. Wir haben die Erwerbsarbeit vom Menschen getrennt. Dieser Schritt – die Erkenntnis, dass nicht genug Arbeit für alle da ist – ist zukunftsweisend. Er impliziert viele Konsequenzen, wobei die Enquetekommission zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens hierbei einen wichtigen Baustein darstellt.

Der Begriff Transparenz ist durch die alten Parteien so stark umdefiniert worden, dass wir unsere Deutungshoheit wieder ERSTREITEN müssen. Wir wollen Entscheidungsprozesse vollständig verstehen. Zu jeder Zeit und durch unserer Medium – das INTERNET.

Unseren Anspruch auf Mitbestimmung und Beteiligung können wir nur sinnvoll umsetzen, wenn wir die Transparenz schaffen, von der wir reden.

Transparenz steht Vielen im Weg und muss erkämpft werden: -wie wir gerade am Thema Fracking sehen.

Auch unsere Freiheit ist stark bedroht! In der Europäischen Union einigt man sich momentan auf einen mehrjährigen Finanzrahmen (2014 bis 2020), der im Bereich der Sicherheit um ca. 40% aufgestockt werden soll. Dieser Finanzrahmen steht für – ich zitiere: “besseren Schutz der Bürger und Unternehmen im Cyberspace” sowie “Maßnahmen gegen Terrorismus, Radikalisierung und die Rekrutierung von Terroristen”.

Also – ganz einfach – für die bestmögliche, lückenlose, verdachtsunabhängige Überwachung von Dir und von uns allen.

Eine Überwachung, deren Daten in nicht zu ferner Zukunft den Verwertungsgesellschaften, den Versicherungsunternehmen und den Adresshändlern zur Verfügung stehen werden. Menschen werden schon jetzt schematisiert und mathematisch erfasst – zum Beispiel in Scoring Systemen für die Kreditwürdigkeit.

Das Ganze ist nur der Anfang, denn je mehr Daten zur Verfügung stehen werden, desto mehr Nutzen werden sie erbringen. Nicht missbräuchlich oder gar illegal. Lobbyisten arbeiten daran, dass Gesetze angepasst werden um das Ganze zu legalisieren.

Viele Menschen argumentieren hier, dass man nicht das Schlimmste annehmen soll, dass es viel Positives in diesen Technologien steckt. Es stimmt.

Doch ich frage mich, wie lange wir noch auf Versprechen und Augenwischerei herein fallen? Ich frage mich, was daran so abwegig ist, anzunehmen, dass Daten, wenn sie einmal vorhanden sind, auch missbraucht werden.

Unser Bürgerrecht, das Grundgesetz, wird kontinuierlich und in vielen kleinen Schritten ausgehebelt. So lange, bis wir keine Chance mehr haben werden uns dagegen zu wehren.

Es ist die Art wie Sicherheit definiert und finanziert wird, die unsere Grundrechte zerstört! Sie überführt uns in eine saubere, reine Kultur, in der Alternativen tatsächlich nicht mehr existieren können…

Es wird Zeit, dass wir wieder anfangen unsere Gesellschaft selbst zu gestalten. Wir müssen wieder Anfangen unser Grundgesetz vor den monetären Interessen von Lobbyisten zu schützen.

Für diese Dinge werde ich eintreten.

Ich bin – und damit unterscheide ich mich von vielen – niemals der Überzeugung gewesen, in einem Thema Experte zu sein.

Nur weil jemand mit vielen – und kurzfristig nicht überprüfbaren – Fakten, Studien und wissenschaftlichen Lehrbüchern argumentiert, hat er noch lange nicht Recht.

Es ist genau diese Art von Kompetenz, Fakten und Auftreten, die Lobbyisten einbringen um uns deutlich zu machen, wie komplex doch auch die einfachsten Themen sind. Doch nicht alles ist so komplex und vieles davon ist eine Anhäufung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen mit einem Ziel: Komplexität und damit Exklusivität zu schaffen, die es erlaubt von oben herab auf den einfachen Menschen zu sehen, der das ja nicht verstehen kann.

Es gilt diesen gordischen Knoten zu zerschlagen. Es gilt Gesetze auf Ihre Sinnhaftigkeit und ihre Logik hin zu überprüfen und zu überarbeiten. Ich möchte Gesetzestexte, die nicht in vielen Verschachtelungen mit Sprache spielen. Sie sollten klare Vorgaben schaffen. Leider ist oft das Gegenteil der Fall.  Was bleibt ist ein Deutungsspielraum, der Gerichte über Jahrzehnte beschäftigt.

Nein, ich glaube wirklich nicht, dass wir noch mehr Experten brauchen!

Wir brauchen Menschen im Parlament. Menschen, die keine spezielle Politiklaufbahn vorweisen können. Der Anteil an Juristen (143), Lehrern (67) und Politikwissenschaftlern (28) ist viel zu groß, als das wir von einer fairen Repräsentanz der Bevölkerung sprechen könnten.

Wir brauchen Menschen, die unsere Gesellschaft repräsentieren. Piraten, die mit den alltäglichen Sorgen Ihre Erfahrung haben. Piraten, die vom schlechten Netzausbau genauso betroffen sind, wie von dem Kampf um einen Facharzttermin oder einen Kindergartenplatz.

Piraten, die den Sinn vieler Subventionen genauso anzweifeln wie die andauernde Notwendigkeit der Stimmungsparade für Volksmusik bei den öffentlich-rechtlichen oder den Superstar Allüren der privaten Fernsehsendern.

Menschen, die wieder offene und ehrliche Informationen wollen und die die Freiheit, Vielfalt und Toleranz unserer Gesellschaft mögen und verteidigen.

Ich möchte ein solcher Mensch für Euch sein!

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Rede zum Zeitreisenantrag

Liebe Piratinnen und Piraten,

als in Startrek V – Am Rande es Universums – Kirk an einem Berg klettert und Spock Ihn fragt, warum er das macht, antwortet Kirk „Weil er da ist“.

Der Erfolg von Startrek – im Gegensatz zu vielen anderen Science-Fiction Filmen – begründet sich in der Vision, einem Bild von einer Zukunft, einer Gesellschaft, von der sich viele Menschen vorstellen können darin zu leben.

Denkt man an Bladerunner oder Dune und Starwars so ist die gezeichnete Zukunft durchwoben von Misstrauen, Intrigen, Hass und Krieg.  Bei Startrek gibt es alles das auch. Keine Frage.  Und doch erscheinen die Charaktere wie Menschen, in deren Leben viele Startrek Fans schlüpfen würden.

Visionen zu haben ist ein wichtiger Motivator in unserer Zeit. Es ist auch der Grund, warum einige Piraten geworden sind. Sie haben die Vision von einer Gesellschaft in der es unseren Kindern Spaß machen wird zu erfahren, zu lernen und zu leben.

Der Antrag – der ja nicht sagt, dass wir Zeitreisen wollen, sondern der einfach sagt, wir wollen, dass die Möglichkeiten erforscht werden – spiegelt den Wunsch nach Visionen wieder. Einen solchen Antrag bei anderen politischen Parteien zu stellen ist geradezu utopisch und käme einem Realitätsschub gleich, der die Alten wahrscheinlich zum Herzinfarkt führen würde.

Auf dem letzten BPT in Bochum haben es die anwesenden Piraten aus Schleswig-Holstein ermöglicht, dass dieser Antrag auf die Tagesordnung kam. In den Augen einiger haben wir sicherlich die Veranstaltung erfolgreich getrollt. Aber interessant ist es, dass der Antrag eine Mehrheit bekam. Wenn auch nicht die geforderte 2/3 Mehrheit um den Antrag ins Grundsatzprogramm zu wuppen.

Doch Bildung und Forschung – darauf bestehen die Anwesenden Föderalismus-Befürworter sicherlich – ist Ländersache.

Ich würde mich freuen, wenn wir ein kleines Zeichen setzen könnten, welches unseren Anspruch anders sein zu wollen  unterstreicht.

Ich bitte Euch, Euch selbst zu fragen „Warum nicht?“ Wollten wir nicht tolerant und ergebnisoffen unsere Politik angehen? Wollten wir nicht neue Wege beschreiten und das festgefahrene Denken in Frage stellen? Also nochmal: Warum nicht?

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Rede zum Antrag XA0001 auf dem LPTSH131

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

mein Name ist Oliver Grube und ich möchte Euch den Hintergrund für den Antrag XA0001 erläutern!

Vorweg noch der Hinweis, dass Ihr diese Rede auch in meinem Blog unter http://olgr.wordpress.com finden könnt. Den Link habe ich gegen 10:40 Uhr heute auch getwittert.

Es steht außer Frage, dass wir alle viel Arbeit in das bestehende Wahlprogramm und unsere speziellen geliebten Themenfelder gesteckt haben. Ich denke, es ist ebenfalls unumstritten, dass alle diese Dinge wichtig sind.

Es haben viele, viele Piraten daran gearbeitet und arbeiten auch gegenwärtig an diesen Themen.

Aber:

Meiner Beobachtung nach, wollten die Piraten keine Partei wie die anderen sein. Wir wollten die Politik nachhaltig und grundsätzlich ändern.

Und tatsächlich – die Kernfelder der Partei findet man in vielen herkömmlichen Politikfeldern wieder. Ob es nun die Außenpolitik, die Bildungspolitik, die Gesundheitspolitik oder die Wirtschaftspolitik ist.

Doch statt in diesem Bereichen die Kernfelder zu beackern und sich auf diese zu konzentrieren, sind wir dabei in diesen Bereich direkt Politik zu machen.

Wir haben Kompetenzen in vielen Feldern, aber ich befürchte, dass Kompetenz oft auch heißt sich in Details zu verlieren.

Nach meiner Beobachtung laufen wir jetzt Gefahr unseren Anspruch der Mitwirkung, der Bürgerbeteiligung zu verlieren. Wir waren die mit den Fragen, nicht die mit den Antworten!

Wir haben angefangen, uns an das bestehende System anzupassen. Wir erliegen dem gefühlten Druck zu glauben, zu wissen was der Wähler will – und zu glauben uns an diesem Willen ausrichten zu müssen. Wir vertreten unsere eigenen Überzeugungen nicht ausreichend, denn wir scheuen den Konflikt oder die “Missachtung” durch den Wähler und die Medien.

Statt zu überzeugen wollen wir gewählt werden. Die Reihenfolge ist durcheinander geraten. Ich würde es vorziehen gewählt zu werden, weil ich überzeugt habe.

Statt die Antwort auf die Frage nach dem richtigen Schulsystem zu liefern, sollten wir uns eher fragen, ob schon alle Informationen, Statistiken, Analysen hierzu öffentlich sind. Wir sollten uns fragen, wie man die Bürger direkt an der Diskussion und Entscheidung beteiligen kann. Und wir sollten uns zum Beispiel fragen, ob in einer globalisierten Welt ein föderalistisches Schulsystem noch eine Berechtigung hat.

Dadurch dass jetzt jeder seine eigene Agenda verfolgt und unbedingt “Real”-Politik machen möchte, ist das vereinende Element – die Kernfelder der Partei – in den Hintergrund geraten.

Wir fangen an im klein-klein zu denken und zu glauben, dass unsere Kernfelder in der Lokalpolitik nicht so wichtig sind.

Es passiert gegenwärtig unter dem Banner des Kommunalwahlkampfes, denn gerade dort geht der Ideenreichtum und die individuelle Einsatzfreude zu Lasten unserer Kernkompetenzen und der gemeinsamen Ziele.

Wir verrennen uns!

Als Einzelkämpfer (Klein-Gruppen-Kämpfer meinetwegen), werden es nur wenige schaffen etwas nachhaltig zu bewegen. Es ist die Summe der Piraten, der “Schwarm” – wenn man so will -, der uns hat stark werden lassen.

Wir sollten uns deshalb wieder auf das konzentrieren, was uns ALLE eint!

An dieser Stelle möchte ich erwähnen, dass ich eine Ablehnung dieses Antrags keinesfalls persönlich nehme, denn ich bin davon überzeugt, dass diese nicht persönlich gemeint ist.

Die, mit denen ich häufiger spreche, kennen meinen Standpunkt, dass grundsätzlichen Änderungen ein “Mindset”-Change – also eine Änderung von fest eingefahrenen, gefühlt “alternativlosen”, Ansichten – zu grunde liegt. Und dass so etwas viel Zeit braucht. Auch bei den Piraten.

Wir hatten in den letzten Tagen im Mumble einige Diskussionen zu diesem Antrag und ich habe mich gefreut, dass die Diskussionen sehr offen geführt werden.

Ich bin mir völlig klar darüber, dass auf diesem Landesparteitag viele Piraten anwesend sind, die eigene, mühsam erarbeitete, Anträge einbringen wollen und diese Anträge natürlich auch besprochen und verabschiedet wissen wollen.

Sie rechnen gerade in Gedanken die Zeit auf. Sie glauben, sie hätten, wenn dieser Antrag angenommen wird, unendlich viel Zeit verschwendet. Alle Ihre Arbeit, Ihre Diskussionen, Ihr Einsatz war für die Katz – so glauben sie. Sie wissen schon jetzt, dass Sie enttäuscht sein werden und sie wissen schon jetzt, dass sie nicht wissen ob sie weiter machen wollen.

Sie sind frustriert und genervt von Menschen wie mir. Menschen, von denen Sie glauben, sie hätten kein Verständnis für Politik und die aktuellen Notwendigkeiten.

Doch es liegt genau an diesen Piraten, sich zu überlegen, was für Sie wie wichtig ist. Es ist die Frage, ob man erkennt, wenn man sich verrannt hat. Ob man offen genug ist um nach dem Weg zu fragen. Es ist die Frage, ob man über seinen Schatten springt. Es ist die Frage, ob man bereit ist einen “.neustart” wirklich zu wagen.

Und es ist die Frage WARUM Du eigentlich ausgerechnet bei den Piraten gelandet bist?

Ich danke für Eure Aufmerksamkeit.

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