Verrat am Menschen

Deutschland hatte mal, im Gegensatz zu vielen anderen westlichen Staaten, die sogenannte soziale Marktwirtschaft. Sie basiert auf dem Prinzip der Freiheit einer Marktwirtschaft auf der einen und der staatlichen Aufgabe der sozialen Absicherung auf der anderen Seite. Das Konzept wurde – nicht wörtlich, aber sinngemäß – in unser Grundgesetz geschrieben.

Die rot-grüne Agenda 2010 war Verrat an der sozialen Marktwirtschaft. Doch nicht nur SPD und Grüne tragen die Schuld. Die Agenda 2010 wurde von CDU und FDP problemlos mitgetragen – sie dürften heimlich davon geträumt haben. Allerdings konnte nur die SPD die Gewerkschaften ruhig halten. Oder glaubt irgendjemand, dass die Agenda 2010 in Deutschland genug Rückhalt gehabt hätte, wenn die CDU an der Regierung und die SPD in der Opposition gewesen wäre?

Hartz IV – erdacht von und benannt nach dem verurteilten Wirtschaftskriminellen Peter Hartz. Verurteilt, weil er als VW-Manager dem früheren Betriebsratschef Klaus Volkert unter der Hand Sonderboni zukommen ließ. Wen wundert das noch?

Die Folgen? Als Beispiel sei die hohe Zahl der Geringverdiener und Aufstocker in Deutschland genannt. Die ist beschämend für eine angeblich offene und zivilisierte Gesellschaft. Ein anderes Beispiel ist die Härte, mit der die SPD noch heute die Hartz-IV-Sanktionen verteidigt. Als lapidare Begründung wird angeführt, dass man es sonst den Bürgern nicht erklären könne. Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Menschenwürde werden dabei ignoriert.

Angefangen hat das Ganze freilich nicht bei der Agenda 2010. Im Laufe der vergangen Jahrzehnte wurden Komponenten des Sozialstaats wie Arbeitslosengeld, 50/50 Anteil bei Beiträgen zur Sozialversicherung, Krankenversicherung und Rente verändert oder aufgehoben. Wer erinnert sich noch? Man durfte mal 2 Jahre lang Arbeitslosengeld beziehen – und damals war es einfacher, einen neuen Job zu finden. Auch zahlte der Arbeitgeber (im Sinne einer Verantwortung für seine Arbeitnehmer) 50% der Beiträge zur Sozialversicherung. Es gab nur gesetzliche Krankenversicherungen, von denen JEDER Mensch die gleichen Leistungen beziehen konnte. Den dritten Lebensabschnitt durften wir auch ohne Armut genießen.

Und der Hammer: Damals sprach deshalb keiner von Kommunismus, staatlicher Übervorteilung oder „Sozialschmarotzern“ in einer „Hängematte“ des Staates. Es war Konsens im Verständnis der Menschen, dass ein Miteinander auch darin besteht, niemanden hängen zu lassen oder zu übervorteilen. Das war übrigens auch die Zeit, als die öffentlich-rechtlichen Sender ihrem Bildungsauftrag noch nachkamen…

Die Parteien haben unisono daran mitgewirkt, dass unser Grundgesetz immer unternehmerfreundlicher interpretiert wurde. Zum Nachteil der Bürger. Die Nadel auf der Skala zwischen freiem Markt und sozialer Absicherung wurde schon über das Extrem des freien Marktes hinaus verschoben. So oft, dass sogar das Verfassungsgericht wiederholt Einhalt gebieten musste.

Verrat an der Demokratie

Der Wandel von einer Demokratie hin zu einem totalitären Staat schreitet voran. Bis heute ist vielen Menschen das Problem gar nicht bewusst. Wenn zur Wahrung des „Supergrundrechts auf Sicherheit“ unsere freiheitlich demokratische Grundordnung geopfert wird, sind wir schneller bei einem totalitären System, als man sich vorstellen kann.

Mit den Veröffentlichungen des Whistleblowers Edward Snowden – eines jungen Mannes, der offensichtlich weiter blickt, als es unsere gegenwärtigen Politiker können – ist allen das unheimliche Ausmaß der Überwachung bekannt gemacht worden. Doch der große gesellschaftliche Aufschrei ist ausgeblieben. Mit der Überwachung verhält es sich wie mit der Radioaktivität. Sie ist schleichend, unsichtbar, anfänglich unfühlbar und doch zerstört sie die Demokratie auf eine Weise, die perfider kaum sein kann.

Schon heute gibt es viele Beispiele von unschuldigen Menschen, die durch Überwachungsmaßnahmen Unrecht erfuhren. Die drangsaliert wurden und deren Ruf dauerhaft Schaden nahm. Wenn jemand unseren Überwachungsstaat mit der Stasi vergleicht, trifft es nicht den Punkt. Denn die Stasi hatte zu keiner Zeit einen so breiten Zugang zu Daten aller Bürger, wie es die Nachrichtendienste heute haben.

Das Schlimme dabei ist: Diese Daten werden langfristig gespeichert und ausgewertet. Das Verhalten der Menschen wird dadurch berechenbar und man kann Auffälligkeiten und Abweichungen sehr viel schneller erkennen und „korrigieren“. So wird es möglich, Kritik und Aufbegehren bereits im Keim zu ersticken, bevor sie sich organisieren können.

Die Mittel zur Kontrolle der Bevölkerung werden kontinuierlich weiter ausgebaut. Beispiele gefällig?

• Die Einführung der Bestandsdatenauskunft – mit dem möglichen Zugriff auf Passwörter bei simplem Falschparken. Piraten klagen dagegen!
• Die Pläne, die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit einzuschränken und Versammlungen zu kriminalisieren. Aktuell in Schleswig-Holstein – dauerhafte Videoüberwachung der Veranstaltung; ein unbequemer Anmelder einer Demo könnte dann „von Amts wegen“ abgelehnt werden.
• Die völlige Ignoranz des Grundgesetz-Artikels 10 (Fernmeldegeheimnis) und damit der auswuchernde Überwachungswahn. Wussten Sie, dass die EU über 1,5 Milliarden Euro an Fördermitteln für Sicherheitstechnik im nächsten Haushalt eingeplant hat?
• Der sogenannte Hackerparagraph (StGB §202c), der den Besitz von Software kriminalisiert, die Sicherheitslücken aufspüren kann – und damit Hintertüren wie die der NSA in Systemen finden könnte.
• Der nachhaltige Druck auf die Medien, über bestimmte Themen nur verfälschend zu berichten.
• Die Einschränkung der Medienfreiheit durch Großbesitzer, die mit Politikern kuscheln.
• Zentrale Datenbanken – wie die sogenannte Gesundheitskarte.
• Kontrolle der E-Mail-Kommunikation durch eine per Gesetz als sicher erklärte staatliche Hintertür, aber dafür „rechtssicher“. Gemeint ist „DE-Mail“ – haben Sie schon darüber nachgedacht, warum plötzlich so viel Werbung zu „E-Mail made in Germany“ auftaucht?

Angst

Alle Maßnahmen dienen hauptsächlich einem Ziel: Geld. Es geht um die, die es haben und um die, die es nicht kriegen sollen. Es geht um die Schere zwischen Arm und Reich, die inzwischen so weit offen ist, dass es sich kaum noch verbergen lässt (siehe geschönter Armutsbericht). Und weil Reiche Angst haben, dass es in Deutschland und überall, wo sich ein solches System etabliert hat, zu größeren politischen Unruhen kommen könnte, sabotiert man kontinuierlich unser Grundgesetz.

Angst wird geschürt: Von Schwerverbrechern und Terroristen ist die Rede. Feindbilder werden aufgebaut und gepflegt – ob es Asylbewerber („Wirtschaftsflüchtlinge“) oder Arbeitslose („Sozialschmarotzer“) sind. Diese Bilder werden in den Massenmedien geradezu gepredigt, damit das dumme Volk schön dumm bleibt. Hauptsache, es wehrt sich nicht gegen die wahren Verursacher.

Das Leistungsprinzip wird bereits mit der Muttermilch geimpft. Schulen dürfen nicht lehren, sondern müssen Wissen vermitteln. Wissen, welches Kinder zum JA-Sager in dem System erzieht.

Piraten

Das Programm der Piraten zielt in vielen Punkten auf das Beenden der gewollten Verdummung. In 20 bis 40 Jahren wird sich das Wertebild unserer Gesellschaft an dem der heutigen Jugend orientieren. Uns ist klar, dass wir das System nicht von heute auf morgen ändern können. Aber es ist unser Ziel, effektiv unsere Stimme zu erheben, aufzuklären, Alternativen zu finden und neue oder verloren geglaubte Denkmuster zu vermitteln. Denn:

“Wir stehen zu unserem Grundgesetz! Da sind wir konservativ!”

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Zunächst erst mal eine Richtigstellung: Das Internet ist kein klassischer Raum. Es ist ein Medium. Menschen nutzen das Internet heute, wie man früher Postbriefe, Marktplätze, Gaststätten, Gesprächskreise und Vereine genutzt hat, um gemeinsam etwas zu erleben. Sei es, dass man seine Meinung kund tut, sich austauscht oder sich informiert. Erwähnenswert ist: Das Internet ist für einige Menschen tatsächlich zu einem Großteil zum Ersatz von Gaststätte und Verein geworden.

Es stimmt, dass das Internet kein “rechtsfreier” Raum ist. Es wird fleißig Recht gesprochen und es werden Urteile verkündet, welche sich auf Ereignisse im Internet beziehen. Es klagte die Stadt Heidelberg gegen den Druckmaschinenhersteller Heidelberg, um sich die Domain www.heidelberg.de zu sichern. Oder die Borussia aus Dortmund, denen die Borussen aus Mönchengladbach mit www.borussia.de zuvor gekommen sind.

Es klagen Urheber gegen die vermeintliche Verletzung ihrer Rechte genauso, wie Bürger auf die Anwendung des StGB oder des BGB pochen, wenn es um Verleumdungen, Bedrohungen und dubiose Geschäftspraktiken geht.

Doch es gibt mindestens 3 Probleme.

Die Polizeiarbeit ist technisch unzureichend auf das Internet eingestellt

Da wäre zum einen die Polizeiarbeit. Der Umgang mit dem Medium ist nicht jedem Beamten geläufig. Es gibt wenige geschulte Beamte, zu wenig Ausstattung, zu wenig Verständnis bei Dienststellen auf dem Lande. Delikte werden nicht immer hartnäckig verfolgt. Betrug, Verleumdung, Bedrohung, aber auch Verstöße gegen andere Rechtsfelder sind deshalb im Internet genauso präsent, wie sie in unserer Gesellschaft vorkommen. Leider aber müssen für die Aufklärung von Internetdelikten neben den bekannten Ermittlungstechniken Möglichkeiten genutzt werden, die zwar existieren, doch nicht jedem Ermittler geläufig sind. Daher kommt auch die Forderung nach Vorratsdatenspeicherung. Man glaubt einfach nicht, dass es bereits ausreichende Wege der Aufklärung gibt. Doch ihre Aufklärungsquote – wenn diese Wege konsequent beschritten würden – dürfte der Quote bei Verbrechen ohne Internetbezug ähnlich sein.

Das Internet ist weltumspannend

Zu dieser schwierigen polizeilichen bzw. staatsanwaltlichen Aufgabe gesellt sich das zweite Problem des Internets: Es macht nicht vor lokalen Grenzen halt. Das Netz ist weltumspannend und die Beschuldigten sitzen eventuell nicht in Deutschland. Ihre Internet-Seiten sind nicht in Deutschland und nicht immer gilt deshalb deutsches Recht. Als Konsequenz wurden Filtersysteme gefordert, damit man kontrollieren kann, was im Internet gezeigt werden darf. Hilfloser Aktionismus, wenn man weiß, wie das Internet funktioniert, denn solche Filtersysteme sind verhältnismäßig einfach zu umgehen. Tatsächlich funktioniert die internationale Zusammenarbeit. Internet-Angebote, die Straftatbestände erfüllen, werden schon heute in vielen Fällen sehr schnell von den Anbietern aus dem Netz entfernt. Filter bedarf es dafür nicht. Sehr wohl aber müssen die internationale Zusammenarbeit gestärkt, internationales Recht vereinheitlicht und nicht mehr zeitgemäße Gesetzesauswüchse  – wie zum Beispiel  das Urheberrecht – angepasst werden.

Das Geschäft mit dem Internet

Das dritte Problem ist in der Struktur des Internet begründet. Denn unter der Schicht, die wir sehen, wenn wir “in das Internet gehen”, existieren viele Kilometer Kabel, Verteilerknoten und hoch entwickelte Technik, die uns das einfache Nutzen des Netzes erst ermöglicht. Genau dieses Netz aus Kabeln und Technik ist es, was die Grundlage des Internet bildet. Wenn wir Piraten von Netzneutralität sprechen, fordern wir, dass diese Datenstraßen mautfrei bleiben, dass es keine Sonderspur für Reiche gibt und dass niemand willkürlich Schranken aufstellen kann.

Da aber immer öfter die Netzbeteiber (die Straßenplaner, Straßenbauer und der Reparaturtrupp) ein weiteres Geschäftsfeld eröffnen, ist diese Neutralität gefährdet. Wenn man eben nicht mehr nur die Straße anbietet, sondern auch das Kino, das an der Straße liegt, dann ist es wahrscheinlich, dass man den Kunden, die zum Kino wollen, eine Sonderspur einrichtet. Darunter leiden aber dann alle anderen Straßenbenutzer.

Das Internet ist nicht selbstverständlich

Heutzutage haben wir eine Dose in der Wand, wo wir unseren “Router” anschließen und eine einfache grafische Oberfläche, wo man mit Hilfe eines Browsers viele Informationen im Internet finden kann. Dieser Fortschritt ist nicht irgendwie so entstanden. Standards wurden entwickelt, geschrieben, verabschiedet und angewandt. Und hierfür zeichnen nicht nur Unternehmen verantwortlich. Es waren und sind viele Computerbegeisterte, die die Entwicklung im Internet voran treiben.

Ich komme aus der Zeit, wo wir mit Hilfe von Geräten, die Daten in Töne wandelten (MODEMs) angefangen haben, Informationen auszutauschen. Es war die Anfangszeit des Internet. Eine Domäne der Nerds. Menschen, die Spaß daran haben, die Möglichkeiten der Technik zu erforschen. “Warum?” – “Weil es geht.” Das war Hauptmotivation damals – und sie ist es bei den Hackern heute noch…

Und diese “alte” Technik ist hochaktuell. Aktivistengruppen wie zum Beispiel Telekomix boten solche alten Modem-Einwahlsysteme an, als die Menschen im arabischen Frühling auf die Straße gingen. Via Fax schickten sie diese Einwahlnummern an viele tausende Faxgeräte, damit Menschen die Sperren des Staates umgehen konnten und Ihre Berichte uns erreichten.

Überwachung überall

Menschen in China nutzen spezielle Systeme, um sich an den staatlichen Filtern vorbei in der westlichen Welt zu informieren. Und sie riskieren für ihr Recht auf Information lange Haftstrafen. In Vietnam wurde kürzlich das Bloggen, also das schreiben und veröffentlichen der eigenen Meinung, eingeschränkt. In vielen Staaten sind Filtersysteme installiert. Diese Hard- und Software wird frei auf dem Sicherheitsmarkt angeboten. Die Hersteller werben damit, dass man die Kommunikation kontrollieren und jegliches Ziel ausfindig machen und alle Arten der Kommunikation mitschneiden kann.

Diese gleichen Systeme sind es, die die NSA, der BND und all die anderen 3-Buchstaben-Dienste nutzen, um – wie sie sagen – Terroristen aufzuspüren. Es ist die gleiche Software, die gleiche Technik, die chinesischen Menschen die Freiheit nimmt, die in Dubai sicher stellt, dass Menschen keine regierungskritischen Informationen finden und die in Deutschland den Zugriff auf verbotene Inhalte kontrollieren sollte.

Das letzte Kapitel

Schon heute werden große Teile der weltweiten Kommunikation abgehört. Es werden riesige Datenbanken aller Menschen erstellt. Mathematik berechnet die Wahrscheinlichkeit, wann Du eine bestimmte Handlung tust, ein bestimmtes Produkt kaufst oder mit wem Du bald telefonieren wirst. Und die Zahlen – so sagt man – lügen nicht.

Damit sind wir beim letzten Kapitel des Internets. Die Überwachungs- und Kontrollwut der Staaten und Firmen. Dieses ist tatsächlich das letzte Kapitel. Hier kann unsere Demokratie enden und einer Schattendiktatur weichen, vor der wir weiterhin die Augen geschlossen halten können. Hier ist der Scheideweg des 21. Jahrhunderts.

“Das ist deine letzte Chance. Danach gibt es kein zurück. Nimm die blaue Pille — die Geschichte endet, du wachst in deinem Bett auf und glaubst was du auch immer glauben willst. Nimm die rote Pille – du bleibst hier im Wunderland und ich werde dir zeigen wie tief das Kaninchenloch reicht.”

Dieses Zitat stammt aus dem Film “Die Matrix”. Es ist genau diese Stelle an der unsere Gesellschaft steht. Die kommenden Jahre werden darüber entscheiden.

Wir können immer weiter in der oberflächlichen Scheinwelt leben. Es ist möglich und erscheint so verführerisch. Sie wird dominiert von wenigen Firmen. Dominiert von dem Geld. Dominiert von Sätzen wie “Haste was, biste was” und “Jeder ist seinen Glückes Schmied” oder “Ich habe nichts zu verbergen”. Diese Sätze wurden uns eingetrichtert. Wir trichtern sie unseren Kindern ein. Bildungseinrichtungen bestärken uns in der Erziehung zum Leistungsdenken und zur Ellenbogengesellschaft, in der nur der (wirtschaftlich) Erfolgreiche zählt.

Hoffnung

Oder ist da noch was anderes? Eine Gesellschaft, die Fehler verzeiht, die Menschen einfach deshalb respektiert, weil sie da sind? Die sich nicht in ihrer Freiheit einschränken und ihrer Privatsphäre berauben lässt? Die durch Gemeinschaft und Solidarität Synergieeffekte erreicht, wie sie sich der beste Top-Manager in seinem Unternehmen nicht vorstellen kann? Die bereit ist, neue Wege ins 21. Jahrhundert zu beschreiten und alte Zöpfe abzuschneiden? Ich gehe diesen Weg mit den Piraten.

Komm’ mit und wir zeigen Dir, was möglich sein kann – auch in und mit dem Internet.

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